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EU gibt grünes Licht für Visa-Erleichterung für Ukraine

Der EU-Rat hat am Donnerstag grundsätzlich einer Visa-Liberalisierung für die Ukraine zugestimmt, aber unter bestimmten Bedingungen, wie die Agentur Reuters am Donnerstag unter Verweis auf Quellen aus diplomatischen EU-Kreisen meldet. Die Ukrainer sollen künftig jedes Halbjahr bis zu 90 Tage ohne Visum in die EU einreisen dürfen.

Damit machten EU-Botschafter den Weg frei für Verhandlungen mit dem EU-Parlament über die Aufhebung der Visapflicht für die Ukraine.

Wie aus einer Pressemitteilung des EU-Rates hervorgeht, sollte das Inkrafttreten der Visa-Liberalisierung zur selben Zeit erfolgen wie das Inkrafttreten des neuen Aussetzungsmechanismus. Schon jetzt kann die Visa-Freiheit von der EU wieder entzogen werden, wenn es zu einem deutlichen Anstieg von "unbegründeten Asylanträgen" oder zu Verstößen gegen die Verweildauer kommt.

Die EU-Kommission hatte bereits im Dezember 2015 bekanntgegeben, dass die Ukraine und Georgien alle Bedingungen für die Liberalisierung des Reiseverkehrs mit der EU erfüllt haben.

Der ukrainische Präsident Petro Poroschenko hatte bereits im Juni 2014 versprochen, dass die Ukrainer ab Januar 2015 visafrei in die Europäische Union einreisen können. Später gab er an, der entsprechende Beschluss solle auf dem Riga-Gipfel im Mai 2015 getroffen werden.

Laut Angaben verschiedener ukrainischer Medien ist das bereits das 13. Versprechen. So habe er noch vor seiner Präsidentschaft mehrmals nacheinander versprochen, dass ukrainische Bürger 2012, 2013 und 2014 visafrei nach Europa reisen könnten.